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Frieden ist nicht nur ein Wert, der die internationalen Beziehungen regeln sollte. Frieden ist auch ein Menschenrecht, dessen Rechtsinhaber alle Individuen, Gruppen und Völker sind: Jeder hat das Recht in Frieden zu leben; jeder hat das Recht auf angemessenen, nachhaltigen und dauerhaften Frieden. Frieden ist nicht nur bloß die Abwesenheit von bewaffneten inneren oder internationalen Konflikten. Frieden ist ein viel breiteres und positiveres Konzept, das das Recht auf Bildung über und für Frieden beinhaltet; das Recht auf menschliche Sicherheit und ein Leben in einem sicheren und gesunden Umfeld; das Recht auf Entwicklung und eine nachhaltige Umwelt; das Recht auf zivilen Ungehorsam und die Verweigerung von Aktivitäten, die den Frieden bedrohen; das Recht, sich gegen die Unterdrückung durch Regime, die Menschenrechte missachten, zu wehren und Widerstand zu leisten; das Recht von allen Staaten eine generelle und komplette Abrüstung zu verlangen; die Gedanken- Meinungs- und Ausdrucksfreiheit sowie Gewissens- und Religionsfreiheit; das Recht um einen Flüchtlingsstatus anzusuchen und diesen in Anspruch zu nehmen; das Recht zu migrieren und an öffentlichen Angelegenheiten des Staates teilzunehmen, in dem man seinen Wohnsitz hat; und das Recht auf Wahrheit, Gerechtigkeit und die Entschädigung aller Opfer von Menschenrechtsverletzungen.
Auf diese Weise verstehen es 1.793 NGOs, Städte und öffentliche Institutionen weltweit, die die Santiago Deklaration des Menschenrechts auf Frieden angenommen haben. Dies wird unter anderem von Juanes, Miguel Bosé, Eva Longoria, Alejandro Sanz und vielen anderen Personen des öffentlichen Lebens unterstützt, die wie wir davon überzeugt sind, dass Frieden ein Menschenrecht ist.
Wir sind nicht weit davon entfernt dieses Ziel zu erreichen: die Vereinten Nationen, das weltweite Verlangen der Zivilgesellschaft begrüßend, sind jetzt beim Verfassen einer Deklaration, die bei der Generalversammlung eingereicht wird. Wenn wir endlich die Beschlussfassung der Allgemeinen Erklärung des Menschenrechts auf Frieden im Einklang mit den Bestrebungen der Zivilgesellschaft erhalten haben, wird jeder einen Scheck haben – wie es Martin Luther King vorschlug – mit dem wir in der Lage sein werden, diesen vor den Staaten in bar einzulösen: Frieden wird nicht mehr länger etwas sein, das von dem Willen der Führer der Welt abhängt. Frieden wird die Angelegenheit von uns allen sein.
Wir können den Prozess der Abfassung und Verabschiedung der Erklärung nicht allein der Verantwortung unserer Regierungen überlassen, weil wir riskieren würden, dass das zu einem wertlosen Stück Papier wird. Deshalb wollen wir, bevor die Staaten in dieser Angelegenheit entscheiden, von ihnen fordern, dass eine wirkliche Allgemeine Erklärung des Menschenrechts auf Frieden verabschiedet wird, die die Bestrebungen der Zivilgesellschaft anerkennt.
An die Generalversammlung der Vereinten Nationen und alle Mitgliedstaaten:
Wie ich erfahren habe, eine offene Arbeitsgruppe über das Menschenrecht auf Frieden ist vom UNO Menschenrechtsrat etabliert worden. Sie beschäftigt sich zur Zeit mit der Formulierung des Rechtes auf Frieden, und stützt sich dabei auf den Entwurf des Konsultativen Komitees. Am Ende dieses Verfahrens soll eine Erklärung zum Menschenrecht auf Frieden von der Generalversammlung verabschiedet werden.
Ich ersuche alle Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen, die Bestrebungen der Zivilgesellschaft zu berücksichtigen, wie sie in der von der Zivilgesellschaft am 10. Dezember 2010 angenommenen Erklärung von Santiago über das Menschenrecht auf Frieden zum Ausdruck kommen.
Darum möchte ich alle Organisationen der bürgerliche Gesellschaft einladen und ermuntern, an der ersten Sitzungsperiode der Arbeitsgruppe teilzunehmen. Die Session wird in Genf im Februar 2013 stattfinden.
Mit freundlichen Grüßen,
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